Markenschutz.biz | Infos zum Markenrecht, Kennzeichenrecht
HEYMEL Anwaltskanzlei
von Rechtsanwalt Heymel · Published 20. August 2015 · Last modified 21. August 2015
Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss vom 09.02.2015 – 27 W [pat] 73/14) handelt es sich bei der Bezeichnung „AppOtheke“ um einen beschreibenden und damit freihaltebedürftigen Begriff. Nach Ausführungen des Bundespatentgerichts handelt es...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 8. Juli 2015 · Last modified 2. März 2020
Markenverletzung – Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, ohne eine Markenregistrierung vorzunehmen....
Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords) Wird eine fremde Marke von einem Dritten im Wege des „keyword advertising“ als Schlüsselwort in der Weise verwendet, dass bei Eingabe der Marke in die Suchmaske eines Internet-Suchmaschinenbetreibers eine als...
Allgemein / Markenschutz / Namen & Kennzeichen / News
von Rechtsanwalt Heymel · Published 5. Februar 2015
Die Benutzung der Bezeichnung „Allnet Flat“ für einen Telefontarif ist rein beschreibend und daher nicht kennzeichenmäßig. Mit dieser Begründung hat das OLG Frankfurt a.M. eine Verletzung des Firmenschlagwortes „ALLNET“ verneint. (vgl. OLG Frankfurt a.M.,...
Allgemein / Markenschutz / Namen & Kennzeichen / Startseite
von Rechtsanwalt Heymel · Published 25. Januar 2015 · Last modified 6. März 2020
Den richtigen Firmennamen finden Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll möglichst über einen langen Zeitraum Bestand haben. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens,...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 22. Dezember 2014 · Last modified 18. November 2020
Verletzung der Wortmarke „OTTO“ durch Baseballcap mit dem Aufdruck „OTTO“ Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 31.10.2013 entschieden, dass der Verkauf von Baseballkappen mit dem Aufdruck „OTTO“ die Rechte der gleichnamigen und bekannten...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 22. Dezember 2014 · Last modified 18. November 2020
Kein Wegfall der Erstbegehungsgefahr durch Verzicht auf Einlegung eines Rechtsmittels Bei der bloßen Nichteinlegung von Rechtsmitteln fehlt es an einem für den Fortfall der Erstbegehungsgefahr ausreichenden entgegengesetzten Verhalten, so dass hierdurch die durch Anmeldung...
Mehr
