Markenschutz.biz | Infos zum Markenrecht, Kennzeichenrecht
HEYMEL Anwaltskanzlei
Markenschutz / Namen & Kennzeichen
von Rechtsanwalt Heymel · Published 6. März 2020 · Last modified 18. November 2020
Zentraler Schutz des Markenrechts ist der Schutz vor einer Verwechslungsgefahr. Kurz gesagt werden Inhaber von Marken und anderen Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr davor geschützt, dass die eigenen Marken/ Kennzeichen mit Zeichen von anderen verwechselt...
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von Rechtsanwalt Heymel · Published 14. November 2019
Eine Abmahnung im Markenrecht muss grundsätzlich immer ernst genommen werden und sollte keinesfalls ignoriert werden! Grundsätzlich sollte nichts ohne vorherige Prüfung unterzeichnet oder gezahlt werden! Muss ich im Falle einer Abmahnung einen Anwalt hinzuziehen?...
Markenschutz / Namen & Kennzeichen / News
von Rechtsanwalt Heymel · Published 28. Oktober 2019 · Last modified 6. November 2019
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist Bestandteil einer Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz.
Markenschutz / Namen & Kennzeichen / News
von Rechtsanwalt Heymel · Published 11. Januar 2018 · Last modified 17. Januar 2018
Entscheidung LG Köln zu einer Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung Landgericht Köln, Urteil vom 19. Dezember 2017 – 33 0 39/17 Gegenstand der Entscheidung war ein Anspruch auf Einwilligung in die Domainlöschung wegen Namensrechtsverletzung. Die Klägerin,...
Allgemein / Markenschutz / Namen & Kennzeichen / News
von Rechtsanwalt Heymel · Published 14. September 2016
Namensverletzung durch Domainregistrierung (Domaingrabbing) Bereits die bloße Registrierung eines Domainnamens kann die Namensrechte eines gleichnamigen Namensinhabers verletzen. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof der Inhaberin des Namens Grit Lehmann die Domain „grit-lehmann.de“ zugesprochen,...
Enthält ein Familienname die Adelsbezeichnung „von“ als Namensbestandteil (hier „von Borsig“), kann ein Namensgebrauch im Sinne von § 12 BGB vorliegen, wenn allein der normal kennzeichnungskräftige und damit wesent-liche Bestandteil des vollständigen Familiennamens (hier...
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von Rechtsanwalt Heymel · Published 5. Februar 2015
Die Benutzung der Bezeichnung „Allnet Flat“ für einen Telefontarif ist rein beschreibend und daher nicht kennzeichenmäßig. Mit dieser Begründung hat das OLG Frankfurt a.M. eine Verletzung des Firmenschlagwortes „ALLNET“ verneint. (vgl. OLG Frankfurt a.M.,...
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von Rechtsanwalt Heymel · Published 25. Januar 2015 · Last modified 6. März 2020
Den richtigen Firmennamen finden Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll möglichst über einen langen Zeitraum Bestand haben. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens,...
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