Markenschutz.biz | Infos zum Markenrecht, Kennzeichenrecht
HEYMEL Anwaltskanzlei
Keine Erstbegehungsgefahr durch bloße Präsentation einer Ware auf einer Süßwarenmesse Eine Erstbegehungsgefahr des Bewerbens, Anbietens, Vertreibens und Inverkehrbringens gegenüber inländischen Verbrauchern folgt nicht ohne weiteres aus der Präsentation des Produkts (hier: Keksstangen) auf einer...
Verletzung einer bekannten Marke durch eine Markenparodie Eine Marke, die aus dem Schriftzug „PUDEL“ und dem Umriss eines springenden Pudels besteht, verletzt die bekannte deutsche Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer...
Allgemein / Markenschutz / Namen & Kennzeichen / News
von Rechtsanwalt Heymel · Published 5. Februar 2015
Die Benutzung der Bezeichnung „Allnet Flat“ für einen Telefontarif ist rein beschreibend und daher nicht kennzeichenmäßig. Mit dieser Begründung hat das OLG Frankfurt a.M. eine Verletzung des Firmenschlagwortes „ALLNET“ verneint. (vgl. OLG Frankfurt a.M.,...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 25. Januar 2015 · Last modified 6. März 2020
Wofür ist eine Markenrecherche erforderlich? Eine Markenrecherche sollte grundsätzlich immer durchgeführt werden, bevor ein neuer Unternehmensname, eine neue Marke, eine neue Internetdomain oder ein neuer Produktname festgelegt wird. Mit einer Markenrecherche wird geprüft, ob...
Allgemein / Markenschutz / Namen & Kennzeichen / Startseite
von Rechtsanwalt Heymel · Published 25. Januar 2015 · Last modified 6. März 2020
Den richtigen Firmennamen finden Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll möglichst über einen langen Zeitraum Bestand haben. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens,...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 23. Dezember 2014 · Last modified 27. November 2015
Der Geschäftsführer haftet für unlautere Wettbewerbshandlungen der von ihm vertretenen Gesellschaft nur dann persönlich, wenn er daran entweder durch positives Tun beteiligt war oder wenn er die Wettbewerbsverstöße aufgrund einer nach allgemeinen Grundsätzen des...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 22. Dezember 2014 · Last modified 27. April 2015
Unwirksamkeit einer Abmahnung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit Schlägt der Abmahnende dem wegen eines Wettbewerbsverstoßes Abgemahnten in einer vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung für jeden Fall der Zuwiderhandlung das Versprechen einer Vertragsstrafe vor, die unabhängig von einem Verschulden verwirkt sein...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 22. Dezember 2014 · Last modified 18. November 2020
Verletzung der Wortmarke „OTTO“ durch Baseballcap mit dem Aufdruck „OTTO“ Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 31.10.2013 entschieden, dass der Verkauf von Baseballkappen mit dem Aufdruck „OTTO“ die Rechte der gleichnamigen und bekannten...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 22. Dezember 2014 · Last modified 18. November 2020
Kein Wegfall der Erstbegehungsgefahr durch Verzicht auf Einlegung eines Rechtsmittels Bei der bloßen Nichteinlegung von Rechtsmitteln fehlt es an einem für den Fortfall der Erstbegehungsgefahr ausreichenden entgegengesetzten Verhalten, so dass hierdurch die durch Anmeldung...
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