Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords)
Markenverletzung "keyword advertising" (Google-Adwords) Wird eine fremde Marke von einem Dritten im Wege des "keyword advertising" als Schlüsselwort in der…
Beiträge
Erstbegehungsgefahr durch Messe-Präsentation
Keine Erstbegehungsgefahr durch bloße Präsentation einer Ware auf einer Süßwarenmesse Eine Erstbegehungsgefahr des Bewerbens, Anbietens, Vertreibens und Inverkehrbringens gegenüber inländischen…
Markenrecht – Markenverletzung durch Markenparodie
Verletzung einer bekannten Marke durch eine Markenparodie Eine Marke, die aus dem Schriftzug "PUDEL" und dem Umriss eines springenden Pudels…
Beschreibende Benutzung des Begriffs „Allnet Flat“
Die Benutzung der Bezeichnung "Allnet Flat" für einen Telefontarif ist rein beschreibend und daher nicht kennzeichenmäßig. Mit dieser Begründung hat…
Markenrecherche: Was zu beachten ist
Wofür ist eine Markenrecherche erforderlich? Eine Markenrecherche sollte grundsätzlich immer durchgeführt werden, bevor ein neuer Unternehmensname, eine neue Marke, eine…
Unternehmensgründung: Was Sie bei der Namenswahl beachten müssen
Den richtigen Firmennamen finden Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll möglichst…
Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Der Geschäftsführer haftet für unlautere Wettbewerbshandlungen der von ihm vertretenen Gesellschaft nur dann persönlich, wenn er daran entweder durch positives…
Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung
Unwirksamkeit einer Abmahnung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit Schlägt der Abmahnende dem wegen eines Wettbewerbsverstoßes Abgemahnten in einer vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung für jeden Fall…
Baseballcap Otto
Verletzung der Wortmarke "OTTO" durch Baseballcap mit dem Aufdruck "OTTO" Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 31.10.2013 entschieden, dass…
Wegfall der Erstbegehungsgefahr
Kein Wegfall der Erstbegehungsgefahr durch Verzicht auf Einlegung eines Rechtsmittels Bei der bloßen Nichteinlegung von Rechtsmitteln fehlt es an einem…