Werktitelschutz für Apps
Werktitelschutz für mobil-Apps Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile…
Beiträge
Rabatt-Coupons von Mitbewerbern
Ein Unternehmen darf grundsätzlich Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlösen. Laut einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist es grundsätzlich nicht unlauter, wenn…
Markenverletzung bei Amazon-Suche
Markenverletzung bei Amazon-Suche Werden die Kunden bei Eingabe eines mit einer Marke identischen Zeichen in die interne Suchmaschine einer Internethandelsplattform…
Änderungen beim Harmonisierungsamt und der Gemeinschaftsmarke
Am 23.03.2016 treten Änderungen beim Harmonsierungsamt und der Gemeinschaftsmarke in Kraft. Die Änderungen beruhen auf der Verordnung (EU) 2015/2424 des…
Umwandlung einer Unionsmarke nach Zurückweisung wegen Widerspruch/ Löschungsantrag
Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten…
Rechtsstreit um Farbmarkenverletzung zwischen Santander und Sparkassen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der…
Keine Markenverletzung der Goldbären-Marke von Haribo durch Lindt-Schokobär in Goldfolie
Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14 Der unter anderem für…
Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzung
Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung Urteil vom 21. Oktober 2015 - I ZR 51/12 - Davidoff Hot Water…
Fehlende Unterscheidungskraft „AppOtheke“
Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss vom 09.02.2015 - 27 W [pat] 73/14) handelt es sich bei der Bezeichnung…
Markenverteidigung bei Markenverletzung
Markenverletzung - Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die…