Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung
Entscheidung LG Köln zu einer Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung Landgericht Köln, Urteil vom 19. Dezember 2017 - 33 0 39/17 Gegenstand…
Beiträge
Rückrufpflicht bei gerichtlichem Vertriebsverbot
Ein auf den Vertrieb von Produkten gerichteter Unterlassungstenor umfasst nicht die Verpflichtung des Schuldners, diese Produkte von Händlern, die nicht…
Geschäftsführerhaftung
Strenge Anforderungen an Geschäftsführerhaftung Mit einer Entscheidung vom 2.3.2017 hat der BGH die neuen Leitlinien zur eingeschränkten Geschäftsführerhaftung noch einmal…
Überwachungs- und Prüfungspflicht bei Amazon-Angeboten
Überwachungs- und Prüfungspflicht bei Amazon-Angeboten Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht…
Internetdomain-Namensverletzung
Namensverletzung durch Domainregistrierung (Domaingrabbing) Bereits die bloße Registrierung eines Domainnamens kann die Namensrechte eines gleichnamigen Namensinhabers verletzen. In einer aktuellen…
Markenverletzung bei Amazon-Suche
Markenverletzung bei Amazon-Suche/ Trefferliste Werden die Kunden bei Eingabe eines mit einer Marke identischen Zeichen in die interne Suchmaschine einer…
rote Farbmarke der Sparkasse gegen Santander-rot
Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des…
wettbewerbsrechtliche Beurteilung eines Karnevalskostüms – Pippi Langstrumpf
Keine geringen Anforderungen an eine Nachahmung einer Romanfigur durch Übernahme von Merkmalen bei einem Karnevalskostüm Der unter anderem für das…
Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege
Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen Immobilien-Maklerverträgen Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in…
Namensverletzung eines adeligen Familiennamens
Enthält ein Familienname die Adelsbezeichnung „von“ als Namensbestandteil (hier „von Borsig“), kann ein Namensgebrauch im Sinne von § 12 BGB…