Der Bundesgerichtshof hat eine Verwechslungsgefahr zwischen der neu angemeldeten Wortmarke „Internationale Kneipp-Aktionstage“ und der älteren Widerspruchsmarke "KNEIPP" bei bestehender Dienstleistungsidentität…
Zentraler Schutz des Markenrechts ist der Schutz vor einer Verwechslungsgefahr. Kurz gesagt werden Inhaber von Marken und anderen Kennzeichen im…
Eine Abmahnung im Markenrecht muss grundsätzlich immer ernst genommen werden und sollte keinesfalls ignoriert werden! Grundsätzlich sollte nichts ohne vorherige…
Vor der Anmeldung einer neuen Marke oder der Wahl eines neuen Firmennamens sollte immer eine Markenrecherche durchgeführt werden.
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist Bestandteil einer Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz.
Ein Erklärvideo https://youtu.be/lkgbpmb7-xU
Bei der Anmeldung internationaler Marken gibt es verschiedene Anmeldestrategien. Für IR-Marken wird eine Basismarke benötigt. Da die internationale Registrierung in…
Kein Markenschutz für "Fack Ju Göhte" Die Bezeichnung "Fack Ju Göhte" ist nach einer Entscheidung des europäischen Gerichts nicht als…
Markenschutz - richtige Auswahl der Waren- und Dienstleistungsklassen bei der Markenanmeldung Wir stellen immer wieder fest, dass bei der Markenanmeldung…
Markenschutz - Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt…