Markenschutz.biz | Infos zum Markenrecht, Kennzeichenrecht
HEYMEL Anwaltskanzlei
Der Bundesgerichtshof hat eine Verwechslungsgefahr zwischen der neu angemeldeten Wortmarke „Internationale Kneipp-Aktionstage“ und der älteren Widerspruchsmarke „KNEIPP“ bei bestehender Dienstleistungsidentität bejaht. Der Bundesgerichtshof hat hierzu ausgeführt, dass der Umstand, dass ein mit einer älteren...
Markenschutz / Namen & Kennzeichen
von Rechtsanwalt Heymel · Published 6. März 2020 · Last modified 18. November 2020
Zentraler Schutz des Markenrechts ist der Schutz vor einer Verwechslungsgefahr. Kurz gesagt werden Inhaber von Marken und anderen Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr davor geschützt, dass die eigenen Marken/ Kennzeichen mit Zeichen von anderen verwechselt...
Allgemein / Markenschutz / Namen & Kennzeichen / Startseite
von Rechtsanwalt Heymel · Published 14. November 2019
Eine Abmahnung im Markenrecht muss grundsätzlich immer ernst genommen werden und sollte keinesfalls ignoriert werden! Grundsätzlich sollte nichts ohne vorherige Prüfung unterzeichnet oder gezahlt werden! Muss ich im Falle einer Abmahnung einen Anwalt hinzuziehen?...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 29. Oktober 2019 · Last modified 18. November 2020
Vor der Anmeldung einer neuen Marke oder der Wahl eines neuen Firmennamens sollte immer eine Markenrecherche durchgeführt werden.
Markenschutz / Namen & Kennzeichen / News
von Rechtsanwalt Heymel · Published 28. Oktober 2019 · Last modified 6. November 2019
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist Bestandteil einer Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz.
von Rechtsanwalt Heymel · Published 7. September 2019 · Last modified 6. November 2019
Ein Erklärvideo
von Rechtsanwalt Heymel · Published 30. Juli 2019 · Last modified 6. November 2019
Bei der Anmeldung internationaler Marken gibt es verschiedene Anmeldestrategien. Für IR-Marken wird eine Basismarke benötigt. Da die internationale Registrierung in den ersten 5 Jahren von der Basismarke abhängig ist, ist hier die richtige Basismarke auszuwählen.
von Rechtsanwalt Heymel · Published 25. Januar 2018 · Last modified 6. November 2019
Kein Markenschutz für „Fack Ju Göhte„ Die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ ist nach einer Entscheidung des europäischen Gerichts nicht als Marke eintragungsfähig. Als Begründung wurde angeführt, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Aussprache des Wortbestandteils...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 17. Januar 2018 · Last modified 6. November 2019
Markenschutz – richtige Auswahl der Waren- und Dienstleistungsklassen bei der Markenanmeldung Wir stellen immer wieder fest, dass bei der Markenanmeldung des öfteren Fehler gemacht werden. Wichtig ist darauf zu achten, dass die Marke für...
Markenschutz – Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt für eine gewisse Frist eine Benutzungsschonfrist. Rechtzeitig vor Ablauf der Benutzungsschonfrist ist die Marke...
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